Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Bedingungen regeln die Nutzung des Dienstes „Flip Flow", angeboten von VintageLab (Maximilian Moritz Müller).
§ 1 Geltungsbereich & Anbieter
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Nutzung des Online-Dienstes Flip Flow (nachfolgend „Dienst") zwischen VintageLab, Maximilian Moritz Müller, Herderstraße 9, 61350 Bad Homburg vor der Höhe (nachfolgend „Anbieter") und dem Nutzer.
(2) Der Dienst richtet sich an Verbraucher (§ 13 BGB) und Unternehmer (§ 14 BGB). Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
§ 2 Leistungsbeschreibung
(1) Der Anbieter stellt ein KI-gestütztes Werkzeug bereit, das anhand hochgeladener Fotos eines Kleidungs- oder Modeartikels verkaufsfertige Inhalte für ein Verkaufsinserat generiert. Dazu zählen insbesondere ein Titelvorschlag, eine Produktbeschreibung in deutscher Sprache, eine Einschätzung von Marke, Era und Zustand sowie ein unverbindlicher Preisvorschlag für den DACH-Markt. Die Inhalte sind als Entwurf gedacht, den der Nutzer vor einer Veröffentlichung selbst prüft, anpasst und freigibt.
(2) Die generierten Inhalte werden durch ein KI-System erstellt und ohne Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit oder Marktfähigkeit bereitgestellt. Insbesondere stellt der Preisvorschlag keine Preisgarantie und die Einschätzung von Marke, Era oder Zustand kein Echtheitsgutachten und keine Zertifizierung dar. Eine bestimmte Trefferquote oder ein bestimmter Verkaufserfolg wird nicht geschuldet. Die abschließende Prüfung der Inhalte sowie jede darauf gestützte Entscheidung (z. B. Einstellung eines Inserats, Preisfestsetzung) trifft allein der Nutzer.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, die Nutzung im Rahmen einer Fair-Use-Regelung zu kontingentieren (siehe § 4) und technische Anfragelimits (z. B. eine begrenzte Zahl an Anfragen pro Minute) vorzusehen, um einen stabilen Betrieb für alle Nutzer zu gewährleisten.
§ 3 Vertragsschluss & Konto
(1) Die Darstellung des Dienstes stellt kein bindendes Angebot dar. Mit der Registrierung bzw. Auswahl eines Tarifs gibt der Nutzer ein Angebot ab; der Vertrag kommt mit Freischaltung des Zugangs durch den Anbieter zustande.
(2) Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und Zugangsdaten vertraulich zu behandeln.
§ 4 Preise, Tarife & Fair Use
(1) Der Dienst wird in einer kostenlosen Variante sowie in einem kostenpflichtigen Tarif angeboten. Maßgeblich sind die zum Zeitpunkt der Bestellung im Dienst angezeigten Preise und Leistungsumfänge.
- Free: 0 EUR, bis zu 5 generierte Listings pro Kalendermonat.
- Pro: 14,99 EUR pro Monat, bis zu 300 generierte Listings pro Kalendermonat im Rahmen einer Fair-Use-Regelung. Der Pro-Tarif kann mit einer kostenlosen Testphase von 7 Tagen beginnen.
(2) Die genannten Kontingente werden je Nutzerkonto monatlich (Kalendermonat) gezählt. Die Fair-Use-Grenze des Pro-Tarifs dient der Verhinderung einer übermäßigen oder missbräuchlichen Nutzung; bei Überschreitung kann der Anbieter die weitere Nutzung bis zum Beginn des nächsten Abrechnungszeitraums drosseln oder aussetzen. Unabhängig davon gilt ein technisches Anfragelimit von 5 Anfragen pro Minute je IP-Adresse.
(3) Alle angegebenen Preise sind Endpreise. Als Kleinunternehmer gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen. Die Zahlung erfolgt über den im Bestellprozess angebotenen Zahlungsdienstleister.
(4) Aktueller Tarif: Flip Flow Pro – 14,99 € pro Monat (Endpreis; gemäß § 19 UStG ohne Umsatzsteuer-Ausweis). Die Nutzung beginnt mit einer 7-tägigen kostenlosen Testphase. Danach verlängert sich das Abonnement automatisch um jeweils einen weiteren Monat zum genannten Preis, sofern es nicht zuvor gekündigt wird. Die Kündigung ist jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums über das Nutzerkonto („Plan & Abrechnung") möglich. Weitere Tarife werden hier ergänzt, sobald sie verfügbar sind.
§ 5 Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich,
- nur Fotos hochzuladen, an denen er die erforderlichen Rechte hat und deren Verarbeitung keine Rechte Dritter verletzt,
- den Dienst nicht missbräuchlich, automatisiert in unzulässigem Umfang oder zu rechtswidrigen Zwecken zu nutzen,
- keine Inhalte hochzuladen, die gegen geltendes Recht verstoßen, und
- Sicherheitsmaßnahmen des Dienstes nicht zu umgehen.
§ 6 Foto-Uploads & KI-Training
(1) Hochgeladene Bilder werden zur Erbringung der vom Nutzer angeforderten Leistung verarbeitet — insbesondere zur Generierung der Listing-Inhalte (§ 2). Eine Nutzung zur Verbesserung der KI-Modelle erfolgt nur mit ausdrücklicher Einwilligung des Nutzers (Opt-In) und ist jederzeit widerrufbar.
(2) Einzelheiten zur Verarbeitung, Anonymisierung und Speicherdauer regelt die Datenschutzerklärung.
§ 7 Verfügbarkeit
Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit, schuldet diese aber nicht zu 100 %. Wartungsarbeiten, Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters sowie Fälle höherer Gewalt können zu vorübergehenden Einschränkungen führen. Für unentgeltlich bereitgestellte Funktionen besteht kein Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit.
§ 8 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz und bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(3) Da die generierten Listing-Inhalte (insbesondere Beschreibung, Marken-/Era-/Zustandseinschätzung und Preisvorschlag) ausdrücklich nur unverbindliche Hilfsmittel ohne Gewähr sind (§ 2), haftet der Anbieter nicht für Vermögensschäden, die daraus entstehen, dass der Nutzer eine Verkaufs-, Kauf-, Preis- oder sonstige Entscheidung auf diese Inhalte stützt. Die Verantwortung für die Endentscheidung sowie für die Einhaltung der Regeln der jeweils genutzten Verkaufsplattform trägt der Nutzer.
§ 9 Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Frist beträgt vierzehn Tage ab Vertragsschluss. Zur Ausübung genügt eine eindeutige Erklärung an vintagelab@outlook.de.
(2) Bei digitalen Inhalten/Dienstleistungen erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und er seine Kenntnis vom Erlöschen des Widerrufsrechts bei vollständiger Vertragserfüllung bestätigt hat (§ 356 Abs. 5 BGB).
§ 10 Laufzeit & Kündigung
(1) Kostenlose Konten können von beiden Seiten jederzeit ohne Frist beendet werden. Kostenpflichtige Tarife laufen für den vereinbarten Abrechnungszeitraum und können zum jeweiligen Laufzeitende gekündigt werden.
(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigungen bedürfen mindestens der Textform.
§ 11 Änderungen der AGB
Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit dies aus triftigem Grund (z. B. Gesetzesänderung, Funktionserweiterung) erforderlich ist. Änderungen werden dem Nutzer rechtzeitig in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb der genannten Frist, gelten die Änderungen als angenommen; hierauf wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende verbraucherschützende Vorschriften des Staates, in dem ein Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters.
(3) Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Hinweis: Dieser Text ist ein Entwurf und ersetzt keine individuelle Rechtsberatung. Insbesondere die AGB-Klauselkontrolle (§§ 305 ff. BGB) und die Widerrufsbelehrung sind vor Livegang anwaltlich zu prüfen.